Wirtschaftsfragen bestimmten den Besuch des russischen Vizepremier Viktor Subkow in Wien. Im Gespräch mit Heinz Fischer hieß es aber auch, er wolle den zivilen Dialog in Russland anregen. Seit der Wiederwahl Putins kommt es dort immer wieder zu Protesten.
Der russische Erste Stellvertretende Ministerpräsident Viktor Subkow hat im Gespräch mit Bundespräsident Heinz Fischer am Montag in der Wiener Hofburg einen “permanenten Dialog der Zivilgesellschaft” angeregt, wie es auf Anfrage der APA aus der Präsidentschaftskanzlei hieß. Von österreichischer Seite hieß es in Reaktion darauf, man werde das prüfen.
In Russland kommt es seit der von Wahlfälschungsvorwürfen überschatteten Duma-Wahl vom Dezember immer wieder zu Protesten. Auch bei der Wiederwahl von Regierungschef Wladimir Putin zum Präsidenten, er hatte das Amt bereits von 2000 bis 2008 inne, kam es erneut zu Wahlfälschungsvorwürfen. Für den 6. Mai plant die Opposition erneut eine große Demonstration. Einen Tag später wird Putin für eine sechsjährige Amtszeit als Präsident vereidigt.
Wirtschaftsfragen bestimmen Besuch des russischen Vizepremiers
Am Vormittag hatte Subkow einen Vortrag an der Wirtschaftskammer Österreich gehalten. Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl betonte, dass 2011 das Außenhandelsvolumen der zwei Länder über 6 Mrd. Euro betrug und sich damit der Rekordmarke des Jahres 2008 näherte. Damit war Russland 2011 zehntwichtigster Handelspartner Österreichs und erstmals unter der Top-Ten vertreten.
Auch das Gespräch zwischen Subkow und Fischer war laut Präsidentschaftskanzlei von Wirtschaftsfragen dominiert. So betonte der Bundespräsident etwa das Interesse österreichischer Energiefirmen am geplanten Hochtechnologiepark Skolkowo bei Moskau. Auch die Olympischen Winterspielen 2014 in der nahen Schwarzmeerstadt Sotschi wurden thematisiert.
Bilaterales Abkommen zu Informationstechnologie unterzeichnet
Im Anschluss an das Gespräch wurde ein bilaterales Abkommens über die Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnologie, unter anderem von Infrastrukturminister Doris Bures, unterzeichnet, das die Zusammenarbeit bei der Informationstechnologie in den Bereichen Verkehr, Energie und Gesundheit voranbringen soll. “Ich möchte heimischen Unternehmen den Zugang zu großen, wachsenden Märkten erleichtern und den Innovationsstandort Österreich stärken”, so Bures in einer Aussendung.
Am Dienstagnachmittag soll Subkow mit Außenminister Michael Spindelegger im Außenministerium zu einem Gespräch zusammenkommen. Zudem trifft Subkow den burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl zu einem Vier-Augen-Gespräch.
Source: www.vienna.at